Musterschreiben zu betreuungsrechtlichen Belangen – alzheimerinfo.de

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Viele Patienten und Angehörige möchten für den Fall einer krankheitsbedingten Entscheidungsunfähigkeit, z. B. infolge einer Demenz, vorsorgen und im Vorfeld festlegen, welche ärztlichen und pflegerischen Maßnahmen in einer solchen Situation veranlasst werden oder wer unter Berücksichtigung der Wünsche und Vorstellungen des Patienten als Stellvertreter fungiert.

Auf dieser Seite finden Sie verschiedene Mustertexte zum kostenlosen Download, die bei der Formulierung betreuungsrechtlicher Belange weiterhelfen können, z. B. mit Vorschlägen für Patientenverfügungen, Vollmachten und Betreuungsverfügungen. Sie können online modifiziert und ausgedruckt oder abgespeichert werden.

Hinweis:

Die vorliegenden Mustertexte berücksichtigen nicht die Anfang 2013 erfolgte Änderung des § 1906 BGB, die eine Zwangsbehandlung zum Wohle des Patienten in bestimmten, seltenen Fällen und unter engen Voraussetzungen ermöglichen soll.

Damit ein Bevollmächtigter eines einwilligungsunfähigen Patienten in eine ärztliche Zwangsmaßnahme einwilligen kann, muss die Vollmacht neben der Erlaubnis einer freiheitsentziehenden Unterbringung ausdrücklich die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme umfassen. Außerdem muss der Bevollmächtigte seine Einwilligung in die ärztliche Zwangsmaßnahme vom Betreuungsgericht (Amtsgericht) genehmigen lassen. Erst wenn die gerichtliche Genehmigung vorliegt, darf Zwang angewendet werden.

Quelle und weitere Informationen:

Betreuungsrecht und Patientenverfügungen. Praktische Informationen für Ärzte und InteressierteErnst Bühler, Rita Kren, Konrad Stolz4., aktualisierte Auflage 2012Springer Medizin

ISBN 978-3-89935-280-1

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